Mehrwertsteuer- erhöhung – Zweckgebunden warum nicht?

Mehrwertsteuer- erhöhung – Zweckgebunden warum nicht?

Eine Gruppe von Fachpolitikern von SPD und Grünen hat in dieser Woche das Sommerloch genutzt um mit einer Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes auf Fleisch die Aufmerksamkeit zu gewinnen. Das dieser Vorschlag nicht mit den eigenen Fraktionsspitzen abgestimmt war, zeigt, es fehlt die Ernsthaftigkeit an dem Vorschlag.

Dabei ist die Idee unter einer Voraussetzung gar nicht schlecht: Wir müssen unsere Landwirte stärken und ihnen die Mittel für mehr Tierwohl in der Haltung geben. Eine Mehrwertsteuererhöhung kann da eine Möglichkeit sein, jedoch müssen die Mittel dann auch zweckgebunden an die Landwirte fließen. Wir sind davon überzeugt, dass mit mehr Tierwohl die Akzeptanz des Verbrauchers für die Nutztierhaltung in Deutschland erhalten bleibt.